Regulierung im Telekommunikationssektor. Chancen und Risiken im historischen Prozess, hg. v. Kurth, Matthias/Schmoeckel, Mathias in Zusammenarbeit mit Michalczyk, Roman. Mohr (Siebeck), Tübingen 2012. 143 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

Regulierung ist der menschliche Eingriff in einen natürlichen Zustand mit Hilfe gezielter Maßnahmen zur Erreichung erwünschter Ziele. Sie schränkt einen durch freiheitliches Tun und Unterlassen bestehenden Zustand ein. Ein einfaches, außerrechtliches Beispiel ist die Regulierung von Flussläufen zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktionsflächen und zur Vereinfachung der Schifffahrt.

Im wirtschaftsrechtlichen Bereich hat sich die Menschheit seit dem 18. Jahrhundert zwar bewusst für den Liberalismus und damit die Freiheit der Märkte entschieden, im Bereich des Telekommunikationsmarkts aber im 19. Jahrhundert gleichwohl das Monopol zugelassen. Der vorliegende schmale Band befasst sich mit den Gründen dafür und mit den Gründen für die am Ende des 20. Jahrhunderts vorgenommene Deregulierung zu Gunsten des freien Wettbewerbs. Sie wurden am 27. Januar 2011 auf einer in Bonn abgehaltenen Tagung vorgetragen, deren Ergebnisse nunmehr der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Am Beginn steht dabei die Geschichte, für die Carl Christian von Weizsäcker einige Reminiszenzen zur Liberalisierung und Privatisierung der Telekommunikation zwischen 1975 und 1996 bietet, Mathias Schmoeckel die Rezeption des Regulierungsrechts am Beispiel des Telekommunikationsrechts schildert, Boris Gehlen die deutschen Telekommunikationsmärkte im 19. Jahrhundert hinsichtlich der Marktordnung, Investitionen und Preisbildung beschreibt und Johannes Rüberg die Gesetzgebung zwischen Innovation und Tradition vergleicht. Die weiteren Studien behandeln die Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers, die Direktionskraft der Regulierungsziele, die Wettbewerbsförderung bei der Teilnehmeranschlussleitung und die Frage der Endlichkeit oder Unendlichkeit der Regulierung. Insgesamt entstehen auf diese Weise spannende Einblicke in das vielleicht bestmögliche Verhältnis von Freiheit und Zwang im Bereich der Telekommunikation.

Innsbruck Gerhard Köbler