Plager, Anton, Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts. Entfaltung und Entwicklung zwischen 1909 und 2004 (= Europäische Hochschulschriften, Reihe 2, 5058). Lang, Frankfurt am Main 2010. 388 S., zahlr. Graf. Besprochen von Gerhard Köbler.

 

Die Arbeit ist die von Ansgar Ohly betreute, im Wintersemester 2009/2010 von der juristischen Fakultät der Universität Bayreuth angenommene Dissertation des 1976 geborenen, nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Regensburg seit 2004 als Rechtsanwalt tätigen Verfassers: Sie fragt nach der Aufgabe und dem Ziel des Lauterkeitsrechts. Die Antwort erstrebt sie mittels einer geschichtlichen Betrachtung.

 

Hierfür gliedert der Verfasser seine Untersuchung nach einer kurzen Einleitung in fünf Teile, die er mit allgemeinen Grundlagen (Schutzzweck, Unlauterkeit, Schutzzweck im Wettbewerbsrecht) beginnen lässt. An Hand des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb von 1896 stellt er den Schutz der Interessen der Mitbewerber an die Spitze. Vor allem unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Reichsgerichts (Markenschutzverband, Graf Zeppelin, Benrather Tankstelle, Diamantine) greift er auf die allmähliche Entfaltung der Allgemeininteressen aus und stellt sowohl die Stellungnahmen der Literatur wie die Widerspiegelung nationalsozialistischer Ideologie dar.

 

Nach 1945 gewinnt demgegenüber jenseits der Allgemeinheit das besondere Verbraucherinteresse an Bedeutung, aus dem seit etwa 1960 eine Verbraucherschutzbewegung entsteht. Sie erfährt durch die europäischen Gemeinschaften besondere Spannung und Dynamik. Am Ende seiner sorgfältigen Analyse sieht der Verfasser in der neuen Fassung des § 1 UWG eine gleichwertige und untrennbare Verknüpfung der Interessen der Verbraucher und der Wettbewerber, innerhalb deren den Verbrauchern eine entscheidende Rolle auch bei Konflikten unter Konkurrenten zukommt.

 

Innsbruck                                                                               Gerhard Köbler