Hentsch, Christian-Henner, Die Bergischen Stahlgesetze (1847/54). Der Beginn des modernen Markenschutzes (= Rechtsgeschichtliche Schriften 27). Böhlau, Köln 2011. XXXVIII, 194 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

Die Arbeit ist die von Mathias Schmoeckel in Zusammenhang mit der Rechtsgeschichte der Wirtschaft angeregte und betreute, von der Konrad-Adenauer-Stiftung mit einem Stipendium der Deutschen Graduiertenförderung unterstützte, auch umfangreiche ungedruckte Quellen einbeziehende, im Wintersemester 2009/2010 von der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn angenommene Dissertation des Verfassers. Sie gliedert sich insgesamt in sechs Teile. Einleitend behandelt der Verfasser dabei Markenbegriff, Markenschutzkonzepte, Fragestellung, Forschungsstand und Forschungsdesiderat, Methodik und Quellen sowie den Gang seiner Untersuchung.

Als Grundlage schildert er zunächst die Rahmenbedingungen im Bergischen Land, für welche die Inkorporation in das Königreich Preußen, wirtschaftliche Schwierigkeiten und soziale Unruhen mit Fabrikerstürmungen am 16. und 17. März 1848 bedeutsam sind. Danach wendet er sich dem besonderen Gesetzgebungsverfahren zu und untersucht als einzelne Schritte vor allem das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen von 1840 und das Erweiterungsgesetz von 1854. Seine sorgfältige Einzelanalyse führt ihn zur Einstufung als interessengerechtes Einzelfallgesetz, das die bergischen Interessen mit den Vorstellungen der Ministerialverwaltung verbindet.

Im Ergebnis ermittelt der Verfasser eine besondere Lage im Bergischen Land, der mit einem besonderen Gesetzgebungsverfahren begegnet wurde. Dabei gelang der Schritt von einem Privileg mit strafrechtlichem Schutz zu einem gewerblichen Schutzrecht mit subjektiv-rechtlichen Positionen des Markeninhabers. Funktional, ökonomisch und rechtlich bewertet der Verfasser das von ihm untersuchte Geschehen in seiner gelungenen, durch 25 Kurzbiographien, sieben angehängte Gesetzestexte und ein kurzes Sachregister von Absatzmärkte bis Zunftverfassung abgerundeten Arbeit als modernen dogmatischen Fortschritt, der für ihn den Beginn des inzwischen allgemein anerkannten Markenschutzes bildet.

Innsbruck Gerhard Köbler